Kein Weihnachten in Moria – Wir haben Platz!

Kein Weihnachten in Moria

Freitag, 30. Oktober, 19 Uhr, im Haus am Dom, Worms

Oberbürgermeister Adolf Kessel
Rechtsanwalt Tim Kliebe (Fachanwalt für Migrationsrecht)
Prof. Dr. Gerhard Trabert (Arzt, Sozialpädagoge, Hochschullehrer)

Moria – die Hölle auf Erden. So wird das abgebrannte Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos genannt.

Anstatt die obdachlosen Menschen nach dem Großbrand am 8. September zu evakuieren, wurden sie mit Tränengas beschossen und in ein neues, geschlossenes Camp gezwungen. Die Situation – auch auf den Inseln Samos, Chios, Leros, Kos – ist katastrophal und menschenunwürdig, eine Schande für Europa.

Prof. Dr. Gerhard Trabert besuchte im Rahmen seiner internationalen Arbeit schon oft Flüchtlingslager, u.a. auf Lesbos, vor und nach dem verheerenden Brand. Wir zeigen Ausschnitte eines Dokumentarfilms über die Situation auf Lesbos, den Einsatz von Gerhard Trabert, seine persönlichen Erlebnisse, Eindrücke und Erfahrungen.

Anschließend werden Herr Oberbürgermeister Adolf Kessel, Rechtsanwalt Tim Kliebe und Prof. Dr. Gerhard Trabert über die humanitäre Katastrophe an den europäischen Außengrenzen, die Politik der Abschottung und Externalisierung diskutieren und überlegen, was getan werden kann und muss, um den Flüchtlingen auf den griechischen Inseln zu helfen und die unbeschreibliche Situation zu beenden. Schließlich wollen wir die Frage nach der Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria durch die Stadt Worms stellen.

Pax Christi Worms und der Helferkreis Asyl Worms e.V. laden zu der Veranstaltung ein und bitten um Beachtung der Hygieneregeln. Voranmeldungen werden per e-mail oder telefonisch gern entgegengenommen: cafeinter@asylworms.de, +49 1575 0328711

Die Veranstaltung wird gefördert vom Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz RLP.

Mehr:

Kontakt: Pax Christi Basisgruppe Worms
Wachenheimer Straße 2a
67549 Worms
Email: paxchristi.worms@gmx.de
Tel.: 06241 2061819

Ermordet 2020 – 75. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg

Am Freitag, den 8. Mai 2020 haben Aktive vom „Helferkreis Asyl Worms e.V.“ – unter strikter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes – am Mahnmal für die Opfer von Krieg und Faschismus in Worms 9 Plakate mit den Namen der am 19. Februar 2020 in Hanau ermordeten Ferhat Ünver, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kalojan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi, Fatih Saraçoğlu niedergelegt. Sie erinnerten mit dem Transparent „Asyl ist Menschenrecht“ daran, dass sich die historischen Lehren aus der Nazizeit 1949 in der Deklaration der Menschenrechte wiederfinden. Mit den Transparenten „Rassismus tötet – Nazis stoppen“ „Aufstehen gegen Rassismus“ verwiesen die TeilnehmerInnen des flashmobs darauf hin, dass seit 1990 mindestens 208 Menschen durch rechte Gewalt ermordet wurden. Im Jahr 2019 habe es 1257 antisemitische Vorfälle gegeben, 1111 rassistische Angriffe seien  auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte verübt wurden. Angelika Wahl, die Tochter des einstiges  KZ-Häftlings und  Widerstands-Kämpfers Philipp Wahl erklärte: „AfD und neofaschistische Gruppierungen versuchen, ähnlich wie am Ende der Weimarer Republik, aus der aktuellen Corona-Pandemie mit ihren negativen Auswirkungen auf die gesellschaftliche Entwicklung eigenes Kapital zu schlagen, gegen Minderheiten zu hetzen und zu einem Staatsstreich anzustacheln. Dieser Gefahr müssen wir uns entgegenstellen“.

Der Helferkreis Asyl Worms e.V. fordert deshalb von der Stadt Worms, den angekündigten Aufmarsch von Neonazis aus der gesamten Bundesrepublik am 6. Juni in Worms unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ auch mit dem Hinweis auf die Corona-Verordnungen zu verbieten. Sollte dies nicht realisiert werden, so muss am 6. Juni in Worms mit massiven Gegenprotesten gerechnet werden.

Ein kurzes Video ist auf der facebook-Seite https://www.facebook.com/asylworms/ zu finden.

Weil Menschlichkeit und Solidarität es gebieten: Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not – jetzt!

Nach aktuellen Schätzungen des UN-Flüchtlingskommissariats benötigen derzeit etwa 1,4 Millionen besonders verletzliche Flüchtlinge dringend einen Aufnahmestaat. In Libyen, dem Libanon und anderen Staaten, wo sie sich unter verheerenden Bedingungen in Lagern aufhalten müssen, sind ihr Leben, ihre Freiheit, ihre Sicherheit und ihre Gesundheit in konkreter Gefahr. Besonders betroffen von dieser Situation sind

  • Flüchtlinge, die selbst oder deren Angehörige Folter oder Gewalt erfahren haben;
  • Flüchtlinge, die dringend auf medizinische Behandlung angewiesen sind;
  • Frauen, die alleine oder mit ihren minderjährigen Kinder auf der Flucht sind;
  • Familien mit heranwachsenden Kindern, die besonderen Risiken ausgesetzt sind und
  • unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Den Versuch, den menschenunwürdigen Lebensbedingungen in den Lagern zu entkommen, bezahlen viele von ihnen mit dem Leben. Allein im letzten Jahr sind fast 2.000 Flüchtlinge im Mittelmeer auf der Suche nach Schutz ertrunken, weil die staatliche europäische Seenotrettung schon vor Jahren weitgehend eingestellt wurde.

Für diejenigen, die von zivilgesellschaftlichen Seenotrettern vor dem Ertrinken bewahrt werden, findet sich in Europa
kaum ein Land, das zur Aufnahme bereit ist. Und wer es trotz aller Gefahren ans europäische Festland schafft, wird
in den völlig überfüllten Lagern in Griechenland, Malta oder Italien sich selbst überlassen oder ohne jede Perspektive
auf der sogenannten Balkanroute festgesetzt.

Diese Situation ist unter humanitären Gesichtspunkten nicht hinnehmbar und einer den Menschenrechten
verpflichteten Europäischen Union unwürdig.

In Rheinland-Pfalz haben Städte wie Mainz, Trier, Kaiserslautern, Ludwigshafen, Speyer und Ingelheim sowie weitere
Landkreise und Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als ihnen regulär zugewiesen
werden. Dort und in vielen anderen Städten und Gemeinden in unserem Bundesland stehen Unterkünfte zur
Verfügung oder könnten sie kurzfristig reaktiviert werden. Die Bereitschaft zu haupt- und ehrenamtlichem
Engagement ist weiterhin groß.

Deshalb fordern wir die rheinland-pfälzische Landesregierung auf:

  • Schaffen Sie mit einem dauerhaften Landesaufnahmeprogramm sichere und legale Zugangswege und eine Lebensperspektive für jährlich 1.000 besonders verletzliche Flüchtlinge aus den Flüchtlingslagern in Libyen, dem Libanon und anderen Erstaufnahmeländern!
  • Setzen Sie alle Hebel in Bewegung, damit die Bundesregierung endlich ein dauerhaftes Aufnahmeprogramm für im Mittelmeer aus Seenot gerettete Personen, für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in griechischen Flüchtlingslagern und für Schutzsuchende auflegt, die auf der sogenannten Balkanroute festsitzen. Setzen Sie ein Zeichen, indem Sie der Bundesregierung verbindlich zusagen, im Rahmen eines solchen Programms pro Jahr 200 Flüchtlinge mehr aufzunehmen, als Sie es nach dem innerdeutschen Verteilmechanismus (Königsteiner Schlüssel) eigentlich müssen!

Menschlichkeit und Solidarität haben in Rheinland-Pfalz eine lange Tradition! Die Menschen, für die wir uns mit diesen Forderungen einsetzen, brauchen beides – jetzt!

Erstunterzeichner*innen des Aufrufs
Weil Menschlichkeit und Solidarität es gebieten:
Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not – jetzt!


Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge Pro Asyl e.V. sowie folgende Organisationen, Initiativen und Einrichtungen
in Rheinland-Pfalz:

Bürgeranfrage: Stadtratssitzung am 22.04.2020 – Gesundheitsschutz für Alle – und überall?

Rathaus Worms

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kessel, sehr geehrte Stadtverordnete,

für Ihre o.e Stadtratssitzung am 22.04.2020 liegen „Hygienehinweise zur Vermeidung der Übertragung von Infektionskrankheiten“ vor, die auch die „geehrten Bürgerinnen und Bürger“ u.a. darauf aufmerksam machen „Abstand zu halten“, „Regelmäßig/oft die Hände gründlich, wie empfohlen, zu waschen und zu desinfizieren“.

Diese Hinweise gelten zweifellos auch für die Wormser Gemeinschafts-Flüchtlingsunterkünfte (Lioba-Haus, Familien-Unterkunft am Pfortenring, Container auf dem Motorpool-Gelände, Klosterstraße).

Ich möchte deshalb anfragen:

  • Wie viele geduldete, asylsuchende Flüchtlinge, wie viele Flüchtlinge mit zuerkanntem Schutzstatus in Deutschland wohnen derzeit in diesen Unterkünften?
  • Wurden alle Bewohner hinsichtlich möglicher Vorerkrankungen ärztlich untersucht?
  • Wie viele Bewohner wurden als „Risikopersonen“ identifiziert?
  • Welche besonderen Schutzmaßnahmen wurden für diese Personen ergriffen?
  • Gibt es Überlegungen, Risikopersonen in Privatwohnungen, leerstehende Einrichtungen (beispielweise das Wormser „Hochstift“, Jugendherberge, …) unterzubringen, wie dies bereits in den Landeserstaufnahme-Einrichtungen in Trier und Speyer – entsprechend der EU-Aufnahmerichtlinie vom 23.06.2013 – erfolgte?
  • Wie wird der Mindestabstand in diesen Unterkünften, insbesondere in den Gemeinschaftsküchen, den sanitären Anlagen der Mindestabstand von 1,50 Metern sicher gestellt?
  • Wie viele Flüchtlinge sind in Zimmern mit mehr als 2 Mitbewohnern untergebracht, wie wird in diesen Mehrbettzimmern der notwendige Mindestabstand realisiert?
  • Ist in den mit 2 Personen belegten Zimmern der Mindestabstand gewährleistet?
  • In welchen Unterkünften befinden sich Waschbecken in den Zimmern?
  • Befinden sich in den Fluren, den Küchen und sanitären Anlagen Behälter mit Desinfektionsmittel?
  • Werden jedem Bewohner zusätzlich und nach Bedarf Desinfektionsmittel und Mundschutz zur Verfügung gestellt?
  • Wie wird man im Fall einer Infektion in den Flüchtlingsunterkünften seitens der Stadt vorgehen?
  • Gibt es genügend Räume für Quarantäne-Fälle? Um welche Räume handelt es sich? Ist es gewährleistet, dass die Personen über eigene sanitäre Anlagen verfügen? Wie wird die Versorgung der Personen gewährleistet, die sich in Quarantäne befinden?
  • Gab es schon Infektionsfälle in den Einrichtungen?
  • Gibt es Informationsmaterial in den Unterkünften mit Hinweisen auf die Hotlines des Frauennotrufs, der Kinder und Jugendhilfe, der Asylverfahrens-und Migrationsberatung, … ?
  • Können die in den Gemeinschaftsunterkünften wohnenden Kinder und Jugendliche an den schulischen Online-Angeboten ihrer Schulen teilnehmen?

Begründung:

Die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus ist in Gemeinschaftsunterkünften besonders groß und kann diese Einrichtungen schnell zu einem Infektionsherd mit Folgen für die gesamte Wormser Bevölkerung machen. Über Beispiele in anderen Städten berichten die Medien fast täglich.

Ich bitte Sie, angesichts der Dringlichkeit der dargestellten Problematik um eine baldige Beantwortung meiner Fragen.

Mit freundlichem Gruß

(Angelika Wahl, Vorsitzende des Helferkreis Asyl Worms e.V.)

Mangelnde Hygiene und die Unmöglichkeit sozialer Distanz

In den Unterkünften der Flüchtlinge … Mangelnde Hygiene und die Unmöglichkeit sozialer Distanz vergrößern das Risiko der Infektion mit dem Corona-Virus


Die Uhr zeigt auf ein Uhr nachmittags. Menschen verschiedener Nationalitäten stehen in einer langen Schlange hinter der Restauranttür und warten darauf, dass eine Sicherheitsperson jedem einzelnen erlaubt einzutreten, nacheinander eine Mahlzeit an sich zu nehmen, dann durch eine andere Tür das Restaurant zu verlassen und anschließend zum Essen in sein Wohnzimmer zu gehen.“ Dieses Verfahren, den Menschen zu erlauben, ihr Essen in ihre Wohnzimmer mitnehmen zu dürfen, ist eine Vorsichtsmaßnahme der Verwaltung dieses Lagers, des LEA SPEYER -Flüchtlingslagers in der Stadt Speyer in der Region des heutigen Rheinland-Pfalz, um die Ausbreitung des neuen Coronavirus (COVID 19) unter den Anwesenden zu vermeiden“. Dies ist die Aussage von Alaa Gaser, der zur Zeit in diesem Lager lebt.

Im LEA SPEYER Flüchtlingslager dürfen Flüchtlinge nicht kochen, und es gibt keine Küchen. Alaa sagt, dass es im Gebäude des Lagerrestaurants, das eine große Küche und einen Saal für mehr als 200 Personen umfasst, nur eine Liste der Mahlzeiten gibt, die aushängt. Er fügt hinzu, dass die Mahlzeiten folgende sind: Frühstück von sieben bis zehn Uhr morgens – Mittagessen von eins bis drei Uhr am Nachmittag – Abendessen von fünf bis sieben Uhr abends.

LEA SPEYER

Das LEA SPEYER war früher ein Armeelager, und Schilder, die sich auf das frühere Lager beziehen, hängen noch heute aus. Dieses Lager hat sich jetzt in eine Flüchtlingsaufnahme verwandelt. Ein Gebäude in diesem Lager besteht aus 3 Etagen, jede Etage enthält 25 Zimmer, zwei Toiletten, eine für Frauen und die andere für Männer, wie von Alaa dokumentiert. Alaa fügt hinzu, dass die beiden Toiletten täglich von etwa 100 Personen gemeinsam benutzt werden.

Banner inside the camp LEA SPEYER ( Hinweisschild innerhalb des Lagers LEA Speyer)

Gaser sagt, dass die Wartesituation der Flüchtlinge in einer langen Schlange vor dem Restaurant zu den Zeiten der drei Mahlzeiten aufgrund der großen Anzahl und des Mangels an Kontrolle nicht die Bedingungen erfüllt, unter denen sich Menschen in einer Entfernung von 2 Metern voneinander aufhalten können bei mangelnder Kontrolle und Verschärfung der Lagersituation.

Gaser beschreibt die Aufstellung vor dem Restaurant als eine Mischung aus Familien, Jugendlichen, älteren und minderjährigen Kindern .Er ist besorgt über die Ausbreitung des Corona-Virus unter Flüchtlingen aufgrund von solchen Menschenansammlungen.

Laut der vom Bundesinnenministerium zitierten Online-Ausgabe der Zeitung „Die Zeit“ vom 22. März wurden am Mittwoch an insgesamt zehn Orten in verschiedenen Bundesländern 22 bestätigte Fälle von Corona und 18 Verdachtsfälle unter Flüchtlingen festgestellt. Flüchtlingsräte, unabhängige Vertreter von Selbsthilfegruppen für Flüchtlinge und von Flüchtlingen in Bundesländern sind alarmiert. Sie haben seitdem nicht nur die Lebensbedingungen in den Erstaufnahmezentren und den sogenannten ANKER-Zentren kritisiert. Aber das Virus verschärft die Situation jetzt. Die Tatsache, dass die Krankheit nicht vor den Unterkünften haltmachen würde, hat sich schon in den vergangenen Tagen gezeigt. Im Angesicht der Pandemie könnte der Mangel an Hygienestandards in kürzester Zeit lebensbedrohlich werden, sagen die Flüchtlingsräte. Daher fordern sie den Abbau von Kollektivwohnungen und Notfallpläne zur Evakuierung der Bewohner.

Image from inside the camp LEA SPEYER (innerhalb des Lagers LEA Speyer)

Das Statistische Bundesamt in Deutschland 18. Juli gab am 18.Juli letzen Jahres bekannt, dass die Zahl der Flüchtlinge und Asylsuchenden bis Ende 2018 1.800.800 betrug, darunter 1.300.00, die Aufenthaltsrecht hatten. Das Büro gab an, dass 62% derjenigen, die in Deutschland das Recht auf Schutz genießen, aus drei Ländern stammten: Syrien (526.000), Irak (138.000) und Afghanistan (131.000). Aus den Daten des Amtes geht hervor, dass die Zahl der Personen, deren Asylanträge nicht geklärt wurden, bis Ende 2018 306.000 erreichte.

Litter bins LEA SPEYER (Müllabfallbehälter LEA Speyer)

Die Lagerverwaltung des LEA Speyer bringt 6 Personen in einem Raum unter. Menschen benutzen hier üblicherweise Kleidung und Decken gemeinsam, und oft zieht jemand die Schuhe einer anderen Person an, um zur Toilette zu gehen. So beschreibt Muhammad Imran, ein Flüchtling, die Situation im Lager, wo 6 Menschen in einem Raum leben.
 
Mohamed fügt hinzu, dass die Verwaltung des LEA SPEYER, selbst wenn sie einige Standards zur Reduzierung der Infektion von Flüchtlingen mit dem Coronavirus festlegt, aufgrund der großen Anzahl in den Räumen nicht in der Lage sein würde, die Anwendung und Durchsetzung dieser Standards zu kontrollieren. „ Sie sind ebenfalls nicht in der Lage, das Verhalten von Individuen zu kontrollieren außer durch die Auflösung von Gruppen.“

Sharing room LEA SPEYER (gemeinsames Zimmer LEA Speyer)

Muhammad sagt:“ Die Tatsache, dass 6 Personen in einem Raum leben, bedeutet eine starke Einschränkung der Hygienestandards. Zusätzlich benutzen die 6 Personen Kaffee- und Teetassen gemeinsam. Nicht nur das: Die Bewohner von 25 Zimmern benutzen zwei Toiletten gemeinsam.
Mohamed fügt hinzu, dass es in der LEA SPEYER viele Familien mit minderjährigen Kindern sowie Frauen und Männern über 50 Jahre gibt.

Die Flüchtlingsrechtsverbände äußern ihre Besorgnis, deshalb gaben sie eine Erklärung ab, in der sie feststellten, dass, während Bund- und Länderregierungen in allen Lebensbereichen strenge Maßnahmen gegen die Ausbreitung der COVID-19 Epidemie ergreifen, Flüchtlinge jedoch in Lagern und Gemeinschaftsunterkünften keinen angemessenen Schutz genießen. Die meisten von ihnen sind nicht krankenversichert. Viele Flüchtlinge benutzen Badezimmer und Küchen in Gruppenunterkünften gemeinsam, wo sie mit dem Coronavirus infiziert werden können.

Die Erklärung nennt einige der Wohnorte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz: die LEA in SPEYER und drei Orte in Worms, nämlich in der Klosterstraße, wo alleinstehende Männer, und eine weitere Einrichtung in der Straße Am Pfortenring , wo Familien sowie alleinstehende Frauen und Kinder leben. Außerdem gibt es mehrere Container im Autosammelbereich, in denen alleinstehende Männer sowie alleinstehende Frauen und Familien leben. Diese Unterkunft ist voll besetzt mit anerkannten Flüchtlingen.

Shared kitchen Klosterstrasse (gemeinsame Küche in der Klosterstraße)

Die Aussage zeigt, dass die Zimmer 12 Quadratmeter groß sind und Platz für bis zu 3 Personen bieten, während einige Räume leer sind.
In der Erklärung heißt es auch, dass die für die Verwaltung der Flüchtlingsunterkünfte zuständige ASB-Verwaltung bisher keine Schritte mit der Stadt Worms unternommen hat. Das Personal befasst sich laut Erklärung mit Flüchtlingen nur durch Fenster, um sich selbst zu schützen.

„Meine Frau, mein Kind und ich gingen zum Haus meines Bruders, das sich außerhalb der Stadt Worms und von Rheinland-Pfalz befindet. Dadurch wurde gegen die vom Jobcenter erlassenen Arbeitsbedingungen verstoßen, die vorschreiben, dass Flüchtlinge sich nicht außerhalb der Region bewegen sollen, ohne das Jobcenter zu informieren. “ Mit diesen Worten begann der 45-jährige Hassan Mohamed seine Rede.
Hassan fügte hinzu, dass er eine vor einem Jahr eine Aufenthaltserlaubnis erhalten habe und in der Flüchtlingsunterkunft Am Pfortenring in einem Raum untergebracht war mit seiner Frau und seinem Kind. Alles wurde mit anderen Familien, die im Lager lebten, gemeinsam genutzt.

Shared toilet Klosterstrasse (gemeinsame Toilette Klosterstraße)

Hassan sagt, dass die Küchen und die Toiletten gemeinsam benutzt werden. Als er zum Fachpersonal ging, um eine private Wohnung zu bekommen aus einem oder zwei Zimmern für sich und seine Familie, war seine Anfrage nicht erfolgreich. Hassan erklärt, dass die Regierungen die Ausbreitung des Coronavirus in dem Land ankündigten, in dem er seinen Wohnort verlassen hatte. Um sein Leben und das seiner Familie zu bewahren, zog er in das Haus seines Bruders an den Grenzen der Stadt Mannheim, und er und seine Familie werden in die Flüchtlingsunterkunft zurückkehren, nachdem sich das Leben wieder normalisiert hat.

In den Flüchtlingsunterkünften LEA SPEYER und Am Pfortenring ist die Situation nicht sehr verschieden von der in anderen Flüchtlingsunterkünften. In der Flüchtlingsunterkunft Klosterstrasse, in der junge Menschen unterschiedlicher Nationalität leben, hält sich Ashraf Mohiy, einer der Flüchtlinge, auf. Nach seiner Aussage werden die Toiletten in den Gebäuden gemeinsam benutzt. Viele Zimmer sind Gemeinschaftsunterkünfte für zwei oder drei Personen.
In jeder Etage des Gebäudes befinden sich eine Küche und zwei oder drei Toiletten für über 20 Personen.

Insgesamt gesehen, versuchen die Flüchtlinge mit den geringsten Möglichkeiten, mit der gegenwärtigen Situation mit großer Sorgfalt umzugehen, um sich und andere daran zu hindern, sich mit dem Coronavirus zu infizieren, bis der deutsche Staat weitere Maßnahmen ergreift, um das Leben der Flüchtlinge zu erhalten.